Produktbezogene Informationspflichten

Bei bestimmten Produkten gibt es gesetzliche Informationspflichten, die Sie als Händler einhalten müssen, auch wenn diese Produkte über das Internet angeboten werden. Hierzu gehören beispielsweise Textilien, Spielzeug, Lebensmittel, Alkohol, energierelevante Waren und Chemikalien/Chemieprodukte.

Diese Informationspflichten zu beachten und einzuhalten, liegt in Ihrer Verantwortung als Händler. Halten Sie diese Informationspflichten nicht ein, kann dies wettbewerbswidrig sein und zu einer Abmahnung führen.

Stellen Sie entsprechende Artikel in Ihren Shop ein, dann müssen Sie dort die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen mit erfassen. Bitte wählen Sie dafür beim Einstellen Ihrer Artikel die entsprechende Produkt-Kategorie im Feld "Attribut-Set" aus, soweit diese vorhanden ist. Es stehen Ihnen dann entsprechende Felder zum Eintragen der Informationen in der Maske zur Verfügung. Wenn keine speziellen Felder zum Erfassen dieser Informationen vorgesehen sind, dann geben Sie die notwendigen Informationen bitte in der Beschreibung des Artikels mit an.

Im Folgenden finden Sie zuerst eine Erläuterung dazu, bei welchen Produkten Sie zur Angabe eines Grundpreises verpflichtet sind.

Daran anschließend finden Sie Hilfestellungen und weiterführende Hinweise zu einzelnen Produkt-Kategorien und was Sie hinsichtlich der produktbezogenen Informationspflichten jeweils zu beachten haben. Dies sind:

  • Textilerzeugnisse
  • Spielzeug
  • Lebensmittel
  • Alkoholische Getränke und Spirituosen
  • Chemikalien und Chemieprodukte
  • Energierelevante Produkte

Grundpreis

Soweit Sie Produkte anbieten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, müssen Sie den Grundpreis mit angeben. Dies gilt nicht nur für Lebensmittel, sondern kann beispielsweise auch bei Putz- oder Waschmitteln, bei Stoffen oder Kurzwaren oder bei Draht, Kabel oder Schläuchen der Fall sein.

Es gilt  die Verpflichtung für Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder Verkaufseinheiten ohne Umhüllung. Eine Fertigpackung enthält ein Erzeugnis mit einer Nennfüllmenge nach Gewicht oder Volumen (z.B. eine Packung Kaffee mit einem Gewicht von 500 g). Offene Packungen sind Packungen, die in Abwesenheit des Käufers abgefüllt werden. Verkaufseinheiten ohne Umhüllung sind beispielsweise Produkte, die in einer bestimmten Länge oder Fläche angeboten werden (wie z.B. Bänder, Garne, Draht, Kabel, Schläuche, Tapeten, Gewebe).

Achten Sie hierbei auf die korrekte Grundpreiseinheit. Je nach Produkt sind übliche Grundpreis-Einheiten:

  • g bzw. kg
  • ml bzw. l
  • m
  • m2

Bis zu einer üblichen Gebindegröße von 250 ml oder 250 g können Sie als Grundpreiseinheit 100 ml oder 100 g angeben, ist die Gebindegröße größer, müssen Sie 1 l oder 1 kg als Grundpreiseinheit angeben.

Wann eine "übliche" Gebindegröße vorliegt, ist rechtlich nicht abschließend geklärt. Wenn in der Regel das Produkt nicht zu einer Gebindegröße von bis zu 250 ml oder 250 g angeboten wird, gehen Sie bitte davon aus, dass in diesem Fall keine Üblichkeit vorliegt. Die Möglichkeit, unter den vorgenannten Voraussetzungen die Grundpreiseinheit mit 100 ml oder 100 g anzubieten, ist eine zusätzliche Option, die Ihnen die Preisangabenverordnung eröffnet. Dies müssen Sie nicht tun, sondern können grundsätzlich die Grundpreiseinheit 1 kg oder 1 l wählen. Falls die Gebindegröße üblicherweise nicht bis zu 250 ml oder 250 g beträgt, wählen Sie bitte auf jeden Fall die Grundpreiseinheit 1 kg oder 1 l.

Handelt es sich um Produkte, bei denen das Abtropfgewicht anzugeben ist, dann muss sich die Grundpreis-Angabe auf das Abtropfgewicht beziehen.

Ein Grundpreis ist nicht anzugeben, wenn das Produkt nach Stückzahl verkauft wird.

Bei Sets, d.h. bei Produkten, die nicht miteinander vermischt oder vermengt sind (bspw. unterschiedliche Flüssigkeiten oder eine Flüssigkeit, die zusammen mit einem nicht grundpreispflichtigen Produkt verkauft wird), müssen Sie keinen Grundpreis mit angeben. Es ist allerdings ein Grundpreis anzugeben, wenn ein Bestandteil eines Sets lediglich eine wertmäßig unbedeutende Zugabe zu dem eigentlich verkauften grundpreispflichtigen Produkt darstellt (z.B. ein Korb, in dem ein Set von verschiedenen Seifen verkauft wird).

Grundsätzlich ist zu empfehlen, dass Sie, sollten Sie sich unsicher sein, lieber den Grundpreis einmal zu viel angeben, als ihn wegzulassen, wo er notwendig ist. Denn fehlende Grundpreisangaben sind ein häufiger Abmahngrund.

Ausführlichere Informationen dazu, bei welchen Produkten Grundpreis-Angaben verpflichtend sind, welche Ausnahmen bestehen und was Sie bei der Angabe von Grundpreisen noch zu beachten haben, finden sie hier

Wenn Sie einen grundpreispflichtigen Artikel einstellen in Ihren Shop, dann geben Sie den Grundpreis bitte in dem dafür vorgesehenen Feld "Grundpreis" an (siehe dazu Anleitung "Wie stelle ich Artikel in meinen Shop ein?"). Die Darstellung kann in Kurzform erfolgen, z.B. “4,90€/l“ oder „0,89€/kg“. Der Grundpreis wird den Kunden in Ihrem Shop dann jeweils neben/bei dem Preis Ihres Artikels angezeigt.

Textilerzeugnisse

Bieten Sie in Ihrem Shop Textilerzeugnisse an, dann müssen Sie gemäß der Textilkennzeichnungsverordnung über die Rohstoffzusammensetzung dieser Erzeugnisse informieren.

Textilerzeugnisse sind alle Erzeugnisse mit einem Gewichtsanteil an Textilfasern von mind. 80%. Dies sind im Einzelnen:

  • Bekleidung
  • Bezugsmaterialien für Möbel
  • der textile Anteil von Schirmen
  • die obere Schicht von mehrschichtigen Fußbodenbelägen
  • Matratzenbezüge
  • Bezüge von Campingartikeln

Bieten Sie gebrauchte Textilartikel an, müssen Sie keine Angabe zur Rohstoffzusammensetzung machen, wenn diese Artikel eindeutig als „gebraucht“ gekennzeichnet sind.

Wenn Sie fertige Textilerzeugnisse anbieten, dann können sie die entsprechenden Angaben auf dem Etikett über die Rohstoffzusammensetzung und die textilen Fasern übernehmen, da Sie davon ausgehen können, dass diese rechtskonform gekennzeichnet sind. Bieten Sie selbsterstellte Textilerzeugnisse an, dann verwenden Sie bitte exakt die Rohstoffgehaltsangabe und ausschließlich die Textilfaserbezeichnungen, wie sie in den Anlagen zur Textilkennzeichnungsverordnung benannt sind. Verwenden Sie keine Markeneigennamen oder fremdsprachliche Begriffe.

Soweit Sie mehrteilige Textilien aus unterschiedlichen Materialien oder unterschiedlichem Ober- oder Untermaterial anbieten, müssen Sie dies gesondert ausweisen.

Bitte achten Sie darauf, dass die prozentualen Rohstoffgehaltsangaben in Summe immer 100% ergeben müssen.

Weiterführende Informationen und Erläuterungen können Sie hier finden.

Spielzeug

Bieten Sie Spielzeug in Ihrem Shop an, dann müssen Sie in die Beschreibung Ihres Artikels die Warnhinweise aufnehmen, wie sie auf der Verpackung des Artikels rechtskonform angegeben sind.

Die Warnhinweise müssen in deutscher Sprache verfasst sein und unbedingt mit dem Wort „Achtung“ beginnen!

Maßgeblich für die erforderlichen Warnhinweise ist Anhang V der Spielzeugrichtlinie. Demnach gilt es allgemeine Warnhinweise sowie besondere Warnhinweise und Gebrauchsvorschriften für bestimmte Spielzeug-Kategorien zu berücksichtigten.

Allgemeine Warnhinweise: Soweit das Spielzeug nur für einen eingeschränkten Benutzerkreis gedacht ist, muss wenigstens das Mindest- oder Höchstalter des Benutzers angegeben werden, erforderliche Fähigkeiten des Benutzers sowie das Höchst- oder Mindestgewicht des Benutzers sowie der Hinweis darauf, dass das Spielzeug ausschließlich unter Aufsicht von Erwachsenen genutzt werden darf.

Besondere Warnhinweise und Gebrauchsvorschriften für bestimmte Spielzeugkategorien sind im Teil B des Anhang V der Spielzeugrichtlinie genau festgelegt. Sie gelten für folgende Spielzeug-Kategorien:

  1. Spielzeug, das nicht zur Verwendung durch Kinder unter 36 Monaten bestimmt ist
  2. Aktivitätsspielzeug
  3. Funktionelles Spielzeug
  4. Chemisches Spielzeug
  5. Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline-Skates, Skate-Boards, Roller und Spielzeugfahrräder für Kinder
  6. Wasserspielzeug
  7. Spielzeug in Lebensmitteln
  8. Imitationen von Schutzmasken oder -helmen
  9. Spielzeug, das dazu bestimmt ist, mittels Schnüren, elastischen Bändern oder Gurten an Wiegen, Kinderbetten oder Kinderwagen befestigt zu werden
  10. Verpackung für Duftstoffe in Brettspielen für den Geruchsinn, Kosmetikkoffern und Spielen für den Geschmackssinn

Welche Warnhinweise zu diesen Spielzeugen im Einzelnen gemacht werden müssen sowie weiterführende Informationen zur Informationspflicht bei Spielzeugen finden Sie hier.

Lebensmittel

Bieten Sie in Ihrem Online-Shop Lebensmittel an, haben Sie verschiedene Informationspflichten zu beachten und diese Informationen zwingend in der Beschreibung Ihres Artikels im Shop aufzuführen. Nach Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) müssen Sie, vereinfacht gesagt, die Rechtsinformationen mit aufnehmen, die auch auf der rechtskonformen Verpackung des Lebensmittels enthalten sind. Nur das Mindesthaltbarkeit- bzw. Verbrauchsdatum muss nicht im Internet angegeben werden.

Beachten Sie bitte, dass die nachfolgenden Informationsvorschriften für alle Lebensmittel gelten, d. h. auch für Getränke, Spirituosen und Nahrungsergänzungsmittel.

Zu folgenden Angaben sind Sie beim Angebot von Lebensmitteln im Online-Shop verpflichtet:

  • Verkehrsbezeichnung des Lebensmittels
  • Verzeichnis der Zutaten, darin Angabe von Zusatzstoffen (mit E-Nummer oder Funktion und Name des Zusatzstoffes) und die Menge bestimmter Zutaten oder Klassen von Zutaten
  • Zutaten und Verarbeitungshilfstoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sind und die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen können (Allergenkennzeichnung)
  • Netto-Füllmenge (und ggf. Gebindegröße)
  • ggf. besondere Anweisungen für Aufbewahrung oder Verwendung (ggf. mit Gebrauchsanleitung)
  • Hersteller/Lebensmittelunternehmer mit Name bzw. Firmenname und vollständiger Adresse
  • ggf. Ursprungsland oder Herkunftsort
  • für Getränke mit einem Alkoholgehalt von 1,2 Volumenprozent die Angabe des vorhandenen Alkoholgehalts in Volumenprozent
  • ggf. weitere Informationen gemäß Anhang III der LMIV (z.B. Koffein, Süßungsmittel, Schutzatmosphäre etc.) oder besondere Kennzeichnungspflichten beim Angebot von Weinerzeugnissen (siehe unten)
  • Nährwertkennzeichnung (mit Ausnahmen für kleine Direktvermarkter)
  • Grundpreis, bei allen Lebensmitteln, die nach Gewicht oder Volumen angeboten werden (Weiteres siehe oben)
  • ggf. produktspezifische Angaben soweit für diese spezielle Produktverordnungen vorliegen (z.B. Käse, Schokolade, Konfitüren)

Soweit Sie Bio-Lebensmittel anbieten, müssen Sie als Internethändler zwingend bei einer Öko-Kontrollstelle angemeldet sein. Ihre Öko-Kontrollnummer geben Sie bitte im Impressum an. Die Nummer der Öko-Kontrollstelle des Herstellers, die auf der Verpackung steht, geben Sie bitte in der Beschreibung des Artikels an.

Weiterführende Informationen zur Lebensmittelkennzeichnung und wie Sie diese zu den einzelnen Punkten genau auszuführen haben, finden Sie hier

Geben Sie weitere freiwillige Informationen zu einem Lebensmittel an, dann müssen Sie berücksichtigen, dass diese nicht irreführend sowie zweideutig oder missverständlich für den Verbraucher sein dürfen und ggf. auf einschlägigen wissenschaftlichen Daten beruhen müssen.

Bei der Darstellung der Informationen ist zu beachten, dass die Informationen an einer gut sichtbaren Stelle, deutlich und gut lesbar darzustellen sind. Alle LMIV-relevanten Informationen werden bei Ihren Artikeln (Lebensmitteln oder alkoholische Getränke) jeweils unter dem Reiter "weitere Informationen" dargestellt. Bitte beachten Sie, dass Sie, wenn Sie ein Lebensmittel oder ein alkoholisches Getränk als Artikel einstellen, zu Beginn des Artikel-Einstellens das entsprechende Attribut-Set auswählen. Dann wird Ihnen jeweils die richtige Eingabemaske mit den entsprechenden, relevanten Feldern angezeigt (siehe zur weiteren Erläuterung Was muss ich beim Einstellen von Lebensmitteln und alkoholischen Getränken in meinen Shop beachten?). Alternativ ist es auch möglich, das Etikett als Bild gut erkennbar darzustellen, denn alle Informationen müssen auf dem Lebensmittel selbst auf dem Etikett dargestellt sein. Achten Sie jedoch bitte bei dieser Variante darauf, das Mindesthaltbarkeitsdatum nicht mit darzustellen, denn dieses muss nicht mit angegeben werden.

Alkoholische Getränke und Spirituosen

Bieten Sie alkoholische Getränken und Spirituosen in Ihrem Online-Shop an, dann müssen Sie auch hier die oben beschriebenen Informationspflichten für Lebensmittel beachten, d.h. Sie müssen auf jeden Fall

  • einen Grundpreis angeben (s.oben)
  • den Hersteller mit Namen bzw. Firmennamen und vollständiger Adresse angeben
  • den Alkoholgehalt in Vol% angeben
  • bei Wein, Sekt oder weinhaltigen Getränken müssen Sie zwingend über Allergene, d.h. Sulfite informieren, d.h. es muss in Ihrer Artikelbeschreibung die Information geben „Enthält Sulfite“. Diesbezüglich gibt es ggf. noch weitergehende Informationspflichten, zu denen Sie hier mehr erfahren können.

Zu beachten ist beim Angebot von alkoholischen Getränken und Spirituosen auch im Online-Verkauf außerdem das Jugendschutzgesetz. Es muss gewährleistet sein, dass ausschließlich Volljährige die Ware entgegennehmen können.

Setzen Sie dies um, indem Sie

  • in der Artikelbeschreibung selber darauf hinweisen, dass die Ware nur an volljährige Empfänger versandt wird.
  • durch Auswahl der Versandmethode gewährleisten, dass ausschließlich Volljährige Empfänger die Ware entgegennehmen können. Dies kann entweder die Selbstabholung sein oder eine Versandform, bei der der Logistikdienstleister bei Übergabe des Alters prüft, ob der Empfänger volljährig ist. Eine Möglichkeit ist der Service DHL Alterssichtprüfung. Wir empfehlen, die daraus resultierenden zusätzlichen Kosten ggf. bei der Höhe der Versandkosten zu berücksichtigen.

Chemikalien und Chemieprodukte

Bieten Sie Chemikalien oder Chemieprodukte in Ihrem Online-Shop an, dann müssen Sie spezifische Informationspflichten für diese Produkte beachten.

Bitte achten Sie dabei insbesondere auf die Angabe eines Grundpreises (s. oben) und darauf, dass bestimmte Angaben über die Gefährlichkeit des jeweiligen Chemieproduktes erfolgen müssen.

Sie können davon ausgehen, dass die von Ihnen vertriebenen Produkte selbst ordnungsgemäß gekennzeichnet sind, denn eine korrekte Kennzeichnung am Produkt selbst ist ebenfalls vorgeschrieben. Deshalb empfehlen wir, das Sie alle Angaben auf dem entsprechenden Etikett hinsichtlich der gefährlichen Eigenschaften des jeweiligen Produktes auch in der Produktbeschreibung in Ihrem Shop angeben.

Für weitere Informationen, für welche Chemikalien und Chemieprodukte besondere Kennzeichungspflichten bestehen und was Sie bei der Umsetzung der Kennzeichnung in Ihrem Shop zu beachten haben, möchten wir Sie auf die folgenden ausführlichen rechtlichen Erläuterungen hinweisen: Internetrecht-Rostock.de - Informationspflichten Chemikalien

Bitte beachten Sie auch, dass es Chemikalien gibt, die nur an Fachpublikum mit spezieller Qualifikation abgegeben werden dürfen. Bei diesen sind Sie vor dem Verkauf zu einer Überprüfung der Fachlichkeit bzw. Qualifikation verpflichtet. Diese Art von Produkten dürfen Sie über die Shopplattform nicht anbieten.

Bitte beachten Sie, dass die von Ihnen über den Shop angebotenen Chemikalien oder Chemieprodukte grundsätzlich paketversandfähig sein müssen, genauso muss drauf geachtet werden ob Ihr Produkt Grundpreispflichtig ist. Ein Verkauf von Speditionsware ist über Ihren Shop auf der Plattform aufgrund des Widerrufsrechts im Onlinehandel nicht möglich (vgl. Sie hierzu auch die FAQ Nicht zugelassene Produkte).

Energierelevante Produkte

Besonders weitreichend und komplex sind die Informationspflichten, wenn Sie in Ihrem Online-Shop sogenannte energierelevante Waren, das sind Produkte, die ein Energielabel haben, anbieten.

Dabei handelt es sich konkret um folgende Produkte:

  • elektrische Lampen (d.h. Leuchtmittel)
  • Haushaltsgeschirrspüler, -kühlgeräte, -waschmaschinen, -wäschetrockner, -backöfen
  • Dunstabzugshauben
  • gewerbliche Kühlschränke
  • Fernsehgeräte / Monitore
  • Luftkonditionierer (Raumklimageräte), Wohnraumlüftungsgeräte
  • Einzelraumheizgeräte, Raumheizgeräte, Kombiheizgeräte und Verbundanlagen mit Solareinrichtungen
  • Warmwasserbereiter und Speicher- sowie Verbundanlagen mit Solareinrichtungen
  • Festbrennstoffkessel und Verbundanlagen für Solareinrichtungen

Wollen Sie die genannten Produkte über Ihren Shop anbieten, dann nehmen Sie bitte vorab unbedingt Kontakt mit uns auf. 

 

Weitere Ergänzungen sind in Bearbeitung. Sollten Sie bezüglich Produkten in Ihrem Shop, die hier nicht erwähnt sind, unsicher sein hinsichtlich der gesetzlichen Informationspflichten, dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf.